Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 GELTUNGSBEREICH
Die allgemeinen Geschäftsbedingungen der Brosch & Brosch Gbr (Aufkleber Jack) regeln die Bestellungen von Kunden über den Onlineshop. Initiator und Betreiber des Onlineshops ist die Brosch & Brosch Gbr (Aufkleber Jack) ,
Inhaber: Frank und Wolfgang Brosch. Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Brosch & Brosch Gbr (Aufkleber Jack) und dem Besteller, alle derzeitigen und zukünftigen Geschäfte betreffend, gelten ausschließlich die nachfolgenden
Allgemeinen Geschäftsbedingungen, AGB genannt, in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende
Bedingungen des Bestellers erkennt der Betreiber nicht an, außer es liegt eine schriftliche Erklärung des Betreibers vor.
§ 2 VERPFLICHTUNG UND RÜCKTRITT
Der Homepage-Betreiber (siehe Impressum), verpflichtet sich, Bestellung des Bestellers zu den Bedingungen der Website anzunehmen. Bei Schreib-, Druck- und Rechenfehlern auf der Website ist der Shop-Betreiber zum Rücktritt
berechtigt. Der Käufer ist nach dem deutschen Recht berechtigt, innerhalb von 14 Tagen nach Wareneingang vom
Kauf ohne Begründung zurückzutreten. Liegt der Warenwert über 40,- Euro, fallen die Kosten für die Rücksendung zu Lasten von Brosch & Brosch Gbr (Aufkleber Jack) , liegt der Warenwert darunter, geschieht die Rücksendung zu Lasten
des Käufers (neue deutsche Rechtsprechung).
§ 3 LIEFERUNG UND VERSANDKOSTEN
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager Aufkleber Jack an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Die Versandkosten betragen europaweit (innerhalb der EU) € 7,00 bis zu einem Gewicht von 30 Kg,
bei Lieferungen in andere Länder wird der tatsächliche Frachtpreis berechnet, jedoch mindestens der Grundspreis von € 7,00/30Kg. Die Gefahr geht auf den Besteller über, sobald die Lieferung das Lager des Shop-Betreibers
Brosch & Brosch Gbr (Aufkleber Jack) verlassen hat, und zwar auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht in Ausnahmefällen der Liefertermin verbindlich schriftlich zugesagt wurde.
§ 4 ZAHLUNGSMODALITÄTEN, VERZUG
Der Shop-Betreiber Brosch & Brosch Gbr (Aufkleber Jack) versendet Waren nur gegen Vorauskasse nach Eingang der Rechnungssumme auf dem Konto des Inhabers. Der Besteller kann den Kaufpreis auch per Nachnahme zahlen.
Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so ist der Shop-Betreiber berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 3% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank p.a. zu fordern.
§ 5 AUFRECHNUNGSRECHT, RÜCKBEHALT
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder vom Shop-Betreiber schriftlich anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
§ 6 EIGENTUMSVORBEHALT
Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Besteller bestehenden Ansprüche verbleibt gelieferte Ware im Eigentum des Shop-Betreibers Brosch & Brosch Gbr (Aufkleber Jack)
§ 8 MANGEL UND HAFTUNG
Liegt ein vom Betreiber zu vertretender Mangel der Kaufsache vor, ist dieser nach eigener Wahl zur Mängelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche ausgeschlossen. Brosch & Brosch Gbr (Aufkleber Jack) haftet nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind. Brosch & Brosch Gbr übernehmen für eventuelle Beschädigungen keine Haftung. Dies gilt für das anbringen und entfernen der Folien.Brosch & Brosch Gbr (Aufkleber Jack) haftet nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Soweit die Haftung von Brosch & Brosch Gbr (Aufkleber Jack) ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen. Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht wenn der Besteller Ansprüche aus §§ 1, 4 Produkthaftungs-gesetz, Ansprüche wegen des Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft oder Schadensersatzansprüche wegen
Nichterfüllung gemäß §§ 463, 480 Abs. 2 BGB geltend macht.
Sofern der Betreiber fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sach- oder Personenschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt. Die Gewährleistungsfrist beträgt zwölf Monate, gerechnet ab Gefahrenübergang. Diese Frist ist eine Verjährungsfrist und gilt auch für Ansprüche auf Ersatz von Mangelfolgeschäden, soweit keine Ansprüche aus unerlaubter Handlung geltend gemacht werden.
§ 9 URHEBERRECHTE UND ONLINE DATEN
Die vom Betreiber ins Internet gestellten Informationen sind und bleiben geistiges Eigentum des Unternehmens und des Erfinders, sofern nicht andere Urheberrechte angegeben sind. Alle Daten stehen ausschließlich zur privaten
Nutzung frei zur Verfügung. Eine gewerbliche Nutzung ist untersagt und bedarf der schriftlichen Genehmigung durch den Rechteinhaber.
§ 10 ANWENDBARES RECHT, GERICHTSSTAND
Es gilt EU-Recht, der Gerichtstand ist Sitz der Gesellschaft. Der Betreiber Brosch & Brosch Gbr (Aufkleber Jack) ist berechtigt, auch am allgemeinen Gerichtsstand des Bestellers zu klagen.